Zeitenwende bei den Nachrichtendiensten - was bedeutet die Reform?

Deutschland soll bald besser vor Spionage, Terrorismus und Sabotage geschützt sein. Eine Reform der Nachrichtendienste hat die Bundesregierung beschlossen und diese ist heute Thema im Bundestag. Darin enthalten: zahlreiche neue Befugnisse für den Bundesnachrichtendienst und das Bundesamt für Verfassungsschutz. Braucht es all das aufgrund einer veränderten Bedrohungslage? Wie anfällig sind die deutschen Geheimdienste – auch im Hinblick darauf, dass erst Anfang Oktober der ehemalige BND-Chef August Hanning verhaftet wurde und nun wegen versuchten Landesverrats gegen ihn ermittelt wird. Bekommen BND und BfV jetzt zusätzliche Werkzeige in die Hand - etwa in der Telekommunikationsüberwachung und zum Abgleich biometrischer Daten – dann bedeutet das einen Eingriff in die Bürgerrechte zum Preis von mehr Sicherheit für die Allgemeinheit. Eine kritische Gradwanderung… Weitere Informationen: Reform der Nachrichtendienste" - Jahrhundertwerk" oder "Monster"? https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/bundesregierung-reform-nachrichtendienste-100.html Reform der Nachrichtendienste - Kein James Bond, keine Stasi 2.0: https://www.tagesschau.de/kommentar/nachrichtendienste-mit-mehr-befugnissen-100.html Die Affäre Hanning - Der BND steht vor einem Scherbenhaufen: https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/fall-hanning-bnd-100.html Reform der Nachrichtendienste - Revolution oder Tabubruch? https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/nachrichtendienste-reform-bundestag-100.html SPD-Politikerin Eichwede: Geheimdienstreform ist längst überfällig: https://www.ndr.de/nachrichten/info/audio-3593954.html Leutheusser-Schnarrenberger: BND-Reform nicht angemessen: https://www.ndr.de/nachrichten/info/audio-3593996.html Moderation: Dirk Leukroth Interviews: Stefan Schlag Planung: Michael Latz Produktion/Distribution: Melanie Habermann